Föderalismus und Souveränität im Bundesstaat

Steven Schäller präsentiert eine umfassende Studie zum Problem der Bundesstaatlichkeit unter dem Grundgesetz. Zunächst werden die beiden Begriffe 'Föderalismus' und 'Bundesstaat' als ideengeschichtlich weit zurückreichende und theoretisch-systematisch verankerte Topoi grundlegend aufgearbeitet. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts an. In seinen Entscheidungsgründen greift das Gericht die beiden Topoi auf, um bundesstaatliche Konfliktlagen zu befrieden. Die Rekonstruktion der Entscheidungsbegründungen kann zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht okkasionell auf verschiedene Föderalismusbegriffe rekurriert, um die Dynamiken der Bundesstaatspraxis zwischen einer republikanischen und einer monarchischen Tradition der Bundesstaatlichkeit zu harmonisieren.

Dr. Steven Schäller ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte des Instituts für Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dresden.