Frankreich: Die politische Machtfrage im Zeichen der cohabitation - Die Effizienzanalyse eines Ausnahmezustandes

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Universität Passau, Veranstaltung: Grundkurs: Einführung in das Studium der Politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Thema dieser Arbeit ist ein politisches Phänomen, das Frankreich in den letzten zwanzig Jahren dreimal erlebte und welches das politische System entsprechend geprägt hat. Es handelt sich um die cohabitation. Als Perioden der cohabitation werden die Zeitspannen der französischen Politik bezeichnet, in denen der Präsident und die Regierung des Landes aus verschiedenen politischen Lagern stammen. Sie sind dabei jedoch zur Kooperation gezwungen, um den Fortbestand der politischen Führung des Landes zu gewähren. Im sozialwissenschaftlichen Gebrauch bezeichnet die Kohabitation die sogenannte wilde Ehe, das Zusammenleben zweier unverheirateter Partner und somit eine Liebesbeziehung. Im Grunde trifft er das Phänomen der cohabitation nicht, bei dem es um eine gezwungenermaßen politisch geteilte Exekutive geht und keineswegs um eine freiwillige Zusammenarbeit. Trotzdem wurde der Begriff cohabitation zum Schlagwort und hat sich auch in der Politikwissenschaft bewährt. Eine wichtige Rolle spielt dabei die französische Verfassung: Diese zeichnet sich durch ihre, von Georges Pompidou seinerzeit so genannte 'souplesse' aus, die vor allem in Zeiten der cohabitation von den Verfassungsorganen für die jeweils eigenen Zwecke genutzt wird. Der Verfassungstext gibt oft keine eindeutige Antwort darauf, an welcher Stelle die politische Entscheidungsbefugnis liegt. Es kommt zu einer Neuordnung der Kompetenzen; anstatt das politische Schicksal des Landes gemeinsam zu bestimmen und zu leiten, müssen Staatschef und Regierungschef nun auch noch die Differenzen innerhalb der Exekutive bewältigen. Charakteristisch für die cohabitation ist, dass dies auch das Verhältnis zum Parlament entscheidend verändert. Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist: Können die parteipolitischen Differenzen und die Verschiebung der Machtpotentiale zu einer Blockade der politischen Entscheidungsfähigkeit der Exekutive führen oder wird die Effizienz der politischen Institutionen weiterhin gewährleistet?