Handlungsblockaden und Handlungsspielräume der deutschen Bundesländer in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Zwischen Sachzwängen und Persönlichkeit. Tatsächliche Spielräume im Politischen System Deutschlands, Sprache: Deutsch, Abstract: Gabor Steingart, Leiter des 'Spiegel' Hautstadtbüros in Berlin, schreibt in seinem Buch 'Deutschland - der Abstieg eines Superstars' abwertend über das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, dass'der Bund von Gnaden der Länder regiert wird.' Haben die Länder wirklich so großen Einfluss? Falls dies der Fall ist, stellt sich die Frage, in welcher Form und in welchen Bereichen die Länder ihre Interessen durchsetzen können. In dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, welche Handlungsblockaden und Handlungsspielräume sich für die deutschen Bundesländer in den Bereichen Legislative, Exekutive, Judikative, Finanzordnung und Europäische Union ergeben. Die Arbeit basiert größtenteils auf dem Grundgesetz, Stand Juli 2002. Sie beginnt mit einer kurzen Skizzierung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Darauf folgen die Kapitel 'Handlungsblockaden der Länder', 'Handlungsspielräume der Länder' und 'Politikverflechtungen'. Aufbau und Funktionsweise des Bundesrates werden nicht näher erläutert. Es wird vorausgesetzt, dass Einzelheiten dazu bekannt sind. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse, die in Zusammenhang mit der Fragestellung gebracht und bewertet werden. Diese Arbeit soll nicht beantworten, ob und wie der Föderalismus in Deutschland reformiert werden kann, sondern einen Einblick in die vorhandenen oder auch nicht vorhandenen Partizipationsmöglichkeiten der Länder geben. Weiterhin muss erwähnt werden, dass in dieser Arbeit der Begriff 'Exekutive' nur die Verwaltung und nicht die Regierung meint.