Internet und Denationalisierung der politischen Souveränität

Magisterarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: befriedigend, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen einer Seminararbeit über die Türkische Verfassung im internationalen Vergleich bin ich auf folgende Pressemitteilung gestoßen: 'Türkische Regierung will das Internet kontrollieren. Mit der Presse- und Meinungsfreiheit ist es in der Türkei nicht zum Besten gestellt: Durch ein neues, sehr umstrittenes Mediengesetz, das vom Parlament bereits vor zwei Wochen angenommen wurde, sollte die Kontrolle verstärkt und zudem auch auf das Internet ausgeweitet werden.'1 Nicht nur die Türkei, auch andere Länder versuchen mit technischen oder administrativen Mitteln das Internet in seinem Funktionsumfang einzuschränken. Dies führte mich zu der Frage, wie stark der Einfluss des Internets auf diese Nationen ist, wenn sie zum Teil mit drastischen Mitteln gegen diese Technik vorgehen. Ausgehend von der Annahme, dass die mit dem Internet assoziierte, grenzenlose Informations- und Kommunikationsfreiheit diese Nationen in ihren Handlungsspielräumen einschränkt, untersuche ich in welchem Ausmaß das Internet dazu beiträgt, die Handlungsspielräume der Nationalstaaten zu verändern und in welchem Umfang es zur Denationalisierung politischer Souveränität führt. Das dezentrales Medium Internet mit seinem Grenzen überschreitenden Informationsfluss steht der Nation mit seiner auf Territorium und Kontrolle basierenden Konzeption diametral gegenüber. 1 'Türkische Regierung will das in Internet kontrollieren', in: heise online news vom 22.06.2001 http://www.heise.de/newsticker/data/fr-22.06.01-000/ (abgerufen am 08.07.2003)