Kommunales Beteiligungsmanagement: Überblick über Aufgaben und Instrumente der Funktionsbereiche

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Controlling, Note: 1,7, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main (Fachbereich 3: Wirtschaft und Recht), Veranstaltung: Wirtschaftliche Aktivitäten in Kommunen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung der Städte und Kommunen haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Insbesondere die schlechte Finanzsituation und die stetig wachsenden Aufgaben der öffentlichen Hand haben die Kommunen und Städte dazu veranlasst, vermehrt Teile ihrer Aufgabenerfüllung aus der Kommunalverwaltung in öffentlich-rechtliche oder privat-rechtliche Organisationsformen auszugliedern oder an Dritte zu übertragen. Ursprünglich betraf dies vor allem die Aufgabenbereiche der Daseinsvorsorge und Randbereiche der Verwaltung wie das Gebäudemanagement. Heute werden in wachsendem Maße auch typische Kernbereiche wie Wirtschaftsförderung und Kultur ausgegliedert. In der Praxis werden zunehmend kommunale Eigenbetriebe in privatrechtliche Organisationsformen, vorzugsweise in die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) umgewandelt. Diese sind von kommunalen Gesetzen unabhängig und verfügen über eine eigene Personalhoheit. Die kommunalen Beteiligungen sind von hoher finanzwirtschaftlicher Bedeutung für die Kommune. In ihnen sind öffentliche Gelder gebunden, die oft die im Kernhaushalt gebundenen Finanzmittel übersteigen. Nach Möglichkeit sollen diese Unternehmen einen positiven Beitrag zum kommunalen Haushalt erwirtschaften. Aus dieser Zielsetzung und der öffentlichen Aufgabenverantwortung heraus ergibt sich die Notwendigkeit, die kommunalen Beteiligungen aktiv zu steuern und mögliche Synergieeffekte zu nutzen. Im Rahmen eines professionellen Beteiligungsmanagements kann die Kommune sicherstellen, dass die Beteiligungsunternehmen die ihnen übertragenen öffentlichen Aufgaben den quantitativen, qualitativen und finanziellen Vorgaben entsprechend erbringen. Dabei sollte aber auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Selbständigkeit der Unternehmen einerseits und der Einflussnahme der Kommune durch steuernde und kontrollierende Maßnahmen andererseits geachtet werden. Nach der Klärung des Begriffs kommunale Beteiligungen wird das Beteiligungsmanagement in Kommunen kurz erläutert. Im Anschluss werden die jeweiligen Aufgaben und Instrumente der drei Funktionsbereiche des kommunalen Beteiligungsmanagements - Beteiligungsverwaltung, Beteiligungscontrolling und Mandatsträgerbetreuung - beschrieben. Abschließend erfolgt die Betrachtung der organisatorischen Einbindung des Beteiligungsmanagements. Abhängig von der Zielsetzung der Beteiligungspolitik sollte es entweder innerhalb oder außerhalb der Verwaltung angesiedelt sein.