Kontinuität oder Neuorientierung? Die Haltung Deutschlands zum Afghanistan- und Irak-Konflikt

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Seminar für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Deutsche Sicherheits- und Außenpolitik von 1949 bis zur Gegenwart im europäischen Rahmen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der terroristische Anschlag auf die 'Twin Towers' in New York und die über 3000 Menschen, die die Attentäter mit in den Tod rissen, ließen eine verunsicherte Welt zurück und ein Amerika, dass Vergeltung wollte. Nur ging es diesmal nicht gegen eine Nation, ein Volk oder einen Nationalstaat. Als Gegner sah man sich einem 'unsichtbaren' Feind gegenüber, dem international operierenden Terror-Netzwerk al-Qaida, jene Organisation des arabischen Millionärserben Osama bin Laden, die sich im Heiligen Krieg gegen die Ungläubigen im Westen befindet und dezentral in vielen Ländern kleine Zellen unterhält. Mit der Projizierung der al-Qaida-Verbrechen auf das Taliban-Regime in Afghanistan versuchte die USA eine Normalisierung des Unnormalen und auf eine neue Bedrohung mit den bewährten Mitteln zu antworten. Seitdem befindet sich die Welt im Kriegszustand, dem 'Jahrhundertkrieg' gegen den Terrorismus, der bereits zwei militärische Auseinandersetzungen zur Folge hatte. Im ersten, kurz nach den Anschlägen, gegen Afghanistan, war Deutschland Teil einer nach den Anschlägen geschmiedeten Koalition gegen den Terror und nahm aktiv am Kriegsgeschehen teil. Gegen den Irak zog sich Deutschland aus dieser Koalition zurück und gehörte mit Frankreich zur Speerspitze der Länder, die gegen den Krieg votierten - auf den ersten Blick aus wahltaktischen Gründen und gegen den Willen der USA, die im Irak auf einen präventiv herbeigeführten Regimewechsel pochten und dabei auf eine breite Allianz des Westens gehofft hatten, möglichst noch mit einem Mandat des Sicherheitsrates ausgestattet. Durch die Weigerung, sich an diesem Krieg zu beteiligen, zog sich die Regierung in Berlin den Unwillen Washingtons zu, das die deutsche Diplomatie fortan schlichtweg ignorierte. Warum wurde mit den transatlantischen Beziehungen die wichtigste Konstante deutscher Außenpolitik in dieser Form belastet? Die allgemeine Antwort darauf liegt im Prinzip auf der Hand: Die Gewichtung der deutschen, außenpolitischen Handlungsmaximen und Interessen musste sich in irgendeiner Weise verlagert haben. Nach dem zweiten Weltkrieg stand immer die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Die Kontinuität in den für die Vertretung Deutschlands nach außen im Rahmen der Pariser Verträge im Jahr 1954 vereinbarten Prämissen war bis zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Länder außenpolitischer Imperativ der Nachkriegsregierungen, dabei ist es einerlei, ob sie von SPD oder CDU gestellt wurden.