Kulturpolitik aus dem Kanzleramt

Der Regierungswechsel 1998 in Deutschland beendete nicht nur die 16-jährige Kanzlerschaft Helmut Kohls, er leitete auch einen Paradigmenwechsel in der nationalen Kulturpolitik ein. Kanzler Gerhard Schröder ernannte den Journalisten und Verleger Michael Naumann zum ersten Kulturstaatsminister der Bundesrepublik - ein Amt, das eigens für ihn geschaffen werden musste. Die Ernennung Naumanns stieß auf erbitterten Widerstand aus den 16 Bundesländern, hatte Kulturpolitik in der Nachkriegsgeschichte doch stets als ureigene Domäne der Gliedstaaten gegolten. Legendär wurde ein Zitat Naumanns in der Wochenzeitung 'Die Zeit': 'Der Begriff der ,Kulturhoheit' taucht im Grundgesetz nicht auf. Er gehört zur Verfassungsfolklore', schrieb der Kulturstaatsminister. Die Replik vor allem aus dem Süden der Republik ließ nicht lange auf sich warten. Der damalige bayerische Wissenschaftsminister Hans Zehetmair unkte, Naumann sehe sich in erster Linie wohl 'für das Blattgold an der Berliner Pickelhaube zuständig'. Erst unter Naumanns Nachfolger Julian Nida-Rümelin sollte sich das Verhältnis zwischen Bund und Ländern entspannen, doch die Grundfrage blieb: Welche Gründe gab es für den Bund, mit einer akzentuierten Kulturpolitik vom bis dahin gepflegten Verfassungskonsens abzuweichen? Fabian Leber geht dieser Frage vor dem Hintergrund einer Theorie des Kulturföderalismus nach. Indem er Debatten und Diskurse nachzeichnet, spürt der Autor auch die langfristigen Folgen für den kulturellen Föderalismus auf, die mit der Bundeskulturpolitik der ersten Amtsperiode Schröders verbunden sind.

Der Autor studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Staatsrecht in München und Freiburg und ist Redakteur des Tagesspiegels in Berlin.