Kunst und öffentlicher Frieden - Strafbefreiung durch Grundrechte?

Die Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte möglich und im Einzelfall auch nötig ist. Abstrakt betrachtet sind primär strafrechtsimmanente Möglichkeiten wie die verfassungskonforme Auslegung anzuwenden. Subsidiär sind die Grundrechte - insbesondere die Kunstfreiheit - unmittelbar als strafrechtliche Rechtfertigungsgründe im Zuge einer verfassungskonformen Rechtsfortbildung zur Auflösung punktueller Konflikte zwischen Straf- und Verfassungsrecht anzuwenden. Im konkreten Teil wird anhand praktischer Beispiele aus Kunst und Rechtsprechung geprüft, wie die Kunstfreiheit auf die einzelnen Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens in Hinblick auf die herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Vorgaben und methodischen Prämissen einwirkt. Der öffentliche Frieden wird dabei in Definition, Rechtsgutsqualität und vorgeblichem Verfassungsrang kritisiert.

Philipp Waltke studied law with additional training in economics at the University of Bayreuth. After passing his First State Examination in Law in January 2017, he wrote his doctoral dissertation in the field of criminal law relating to the arts. During this time, he also worked as a tutor at the University of Bayreuth. In 2018, he completed a Master of Laws with a specialisation in Dispute Resolution at the University of Cape Town, South Africa. Since August 2019, he has been doing his legal traineeship at the Hanseatic Higher Regional Court of Hamburg with stages, among others, at the European Commission in Brussels, Belgium.