Landesverfassungsgerichtsbarkeit

Landesverfassungsgerichte sind im Aufwind. Sie treffen mehr und zunehmend wichtigere Entscheidungen, etwa zu Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie, zu Paritätsgesetzen, zur Rechtmäßigkeit von Landtagswahlen oder zum Kopftuchverbot. Darüber hinaus erfahren diese Verfassungsorgane eine Politisierung, auch weil von der AfD vorgeschlagene RichterInnen in die höchsten Gerichte der Bundesländer gewählt werden oder weil die AfD Landesverfassungsgerichte für ihre Interessen zu nutzen versucht. Werner Reutter ordnet die 16 Landesverfassungsgerichte in das Gesamtgefüge des demokratischen Rechts- und Bundesstaates der Bundesrepublik Deutschland ein und beschreibt die Strukturen und Funktionsweisen dieser Staatsorgane. Der Band bietet Studierenden der Politik-, Sozial-, Rechts- und Geisteswissenschaften sowie politisch Interessierten eine knappe und fundierte Einführung in das Thema.

PD Dr. Werner Reutter lehrt und forscht als Politikwissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin.