Leidet die EU an einem Legitimationsdefizit? Exemplarisch untersucht an der Einführung der einheitlichen, europäischen Währung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 3. November 2003 wurden die Ergebnisse der Umfrage Flash Eurobarometer 151 veröffentlicht. Die darin enthaltenen Ergebnisse schlugen hohe Wellen. 59% der Befragten schätzten Israel als Gefahr für den Weltfrieden ein, womit Israel den höchsten Wert erzielte. Nach Protestreaktionen seitens Israel distanzierte sich die EU von den Umfrageergebnissen. Folgendes war in der Neuen Züricher Zeitung am Tag darauf zu lesen: ¿Die Europäische Union (EU) hat sich nach scharfer israelischer Kritik von einer offiziellen Umfrage distanziert, wonach EU-Bürger in Israel die größte Gefahr für den Weltfrieden sehen [...]. Im Namen der EU- Ratspräsidentschaft erklärte Italiens Außenminister Frattini am Montag in Rom, die Ergebnisse der Umfrage gäben nicht die Position der EU wieder¿ (NZZ-online 04.11.2004). Sieht man vom Gebot der sogenannten ¿political correctness¿ und der Kritik an den Fragestellungen in der Umfrage einmal ab, stellt das obige Zitat an sich einen Skandal dar. Immerhin distanziert sich die EU, als eine supranationale Institution, die auf demokratischen Werten fußt, von der Meinung ihrer Bürger. Diese offenkundige Distanz zwischen Regierten und Regierenden, die in der Öffentlichkeit ohne weiteren Protest hingenommen wurde, bietet Anlass, das Thema des Demokratie- und Legitimitätsdefizits der EU zu untersuchen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zu klären, ob die EU an einem Demokratie- bzw. Legitimationsdefizit leidet. Zu diesem Zweck gliedert sich die Arbeit in einen theoretischen Teil, der den Inhalt des Begriffs Legitimation und das Legitimationskonzept der EU erläutert, und einem empirischen Teil, der die theoretischen Erkenntnisse aus dem ersten Teil anhand von Umfrageergebnissen aus den Eurobarometerstudien im Zeitraum von 1990 bis 2003 überprüft