Mediative Elemente partizipativer Planungsverfahren in der Landeshauptstadt München

Inhaltsangabe:Einleitung: Mit dem Begriff Bürgerbeteiligung verbindet man heute einen gesellschaftlichen Anspruch, dem gerecht zu werden, von Politik und Verwaltung eine große Bereitschaft abverlangt wird. Dazu wird in dieser Betrachtung die These des dynamischen Spannungsdreiecks des Gemeinwesens vorgestellt, die das Konfliktpotential aus dem Verhältnis Bürger, Verwaltung und Politik veranschaulicht. In der weiteren Betrachtung wird untersucht, wie in der Landeshauptstadt München, die als überschaubarer Bereich für die Analyse ausgewählt wird, mit dieser Herausforderung in der Vergangenheit umgegangen worden ist. Im Hauptteil werden verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung dokumentiert, bewertet und hinsichtlich ihrer mediativen Elemente untersucht. Im ersten Abschnitt wird die vom Gesetzgeber in den Bereichen der Stadtplanung vorgegebene Einbeziehung der Bürger erklärt. Dabei werden die formellen Verfahren nach dem Bundesbaugesetz im Rahmen der Bauleitplanung, der Planfeststellung und der Städtebauförderung beschrieben. Für letztgenannte Maßnahme wird am Beispiel eines Projektes des Programms Soziale Stadt als Teilaspekt der Stadtsanierung Bürgerbeteiligung vorgestellt. In einem eigenen Kapitel wird auf das Mitberatungsrecht in der Bürgerversammlung eingegangen, das als besondere Form der Partizipation unter kommunalrechtlichen Gesichtspunkten zu betrachten ist. In diesem Zusammenhang wird eine in Verbindung mit dieser Master-Arbeit durchgeführte Bürgerbefragung evaluiert. Gegenstand des zweiten Abschnitts des Hauptteils sind informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung. Die Beschreibung und Erläuterung der Partizipationsverfahren Perspektivenwerkstatt Freimann, Bürgerforum Wiener Platz und Südliches Bahnhofsviertel berücksichtigen drei unterschiedliche Formen der Aktivierung von Bürgern in ihren Stadtteilen. Im Schlussteil wird untersucht, wie die Implementierung einer mediativen Verfahrensbegleitung in der Münchner Kommunalpolitik möglich ist und welche Voraussetzungen dafür gegeben und zu schaffen sind. Ein Resümee beendet die Betrachtungen. Im Anhang sind die Transkripte der aufgenommenen Interviews, die Korrespondenz mit einer Bürgerinitiative und das Material zur Bürgerbefragung enthalten. Das Thema der vorliegenden Master-Arbeit entspringt dem Herkunftsberuf des Verfassers und der Erfahrung aus der mehr als dreißigjährigen praktischen Tätigkeit als Architekt und Stadtplaner. Die Wahl des zu untersuchenden Gegenstandes hat nicht nur [...]