Mehr Liaison als Kontrolle

Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.

Stefanie Waske ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet z. Z. an der Journalistenschule Ruhr der Braunschweiger Zeitung.

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