Menschenrechte und humanitäre Interventionen

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Europa-Universität Flensburg (ehem. Universität Flensburg), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch eine immer stärker vernetzte Welt ist nicht mehr jeder Staat nur für sich verantwortlich, sondern die internationale Staatengemeinschaft nimmt ihre Verantwortung gegenüber jedem Staat, allgemein gegenüber Menschen, wahr, die durch externe Umstände ihre Bürgerrechte nicht realisieren können. Ist es daher legitim, wenn sich eine Nation oder ein Verbund mehrerer Nationen das Recht herausnimmt, sich in Angelegenheiten eines unabhängigen Volkes einzumischen und damit dessen Souveränität zu missachten? Und was ist, wenn ein solches Eingreifen durch massive Menschenrechtsverletzungen gerechtfertigt wird? Es ist immer prekär, wenn eine Nation für andere handelt. Doch genau dies beinhalten so genannte humanitäre Interventionen, die in den meisten Fällen von der UNO ausgeführt werden. Es geht in der Pro und Kontra Diskussion von humanitären Interventionen um das Gleichgewicht zwischen Respekt und Anerkennung der Souveränität, die jede Nation besitzt, und sozialer Verantwortung in einer Welt, die durch die Globalisierung immer enger verbunden ist und sich auf dem Weg zu einer Weltgesellschaft befindet. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Schaffung, Durchsetzung und den Schutz von Menschenrechten gelegt. Die allgemeinen Menschenrechte sind in der Charter der Vereinten Nationen festgehalten, und daher für jeden Staat bindend. Es stellt sich die Frage, inwiefern die internationale Staatengemeinschaft einschreiten darf, wenn innerhalb eines innerstaatlichen Konflikts Menschenrechtsverletzungen vorliegen. Als Basis für diese Überlegung muss geklärt werden, ob es überhaupt universelle Menschenrechte gibt, auf die sich alle einigen können. Es werden in diesem Zusammenhang auch allgemeine Grundlagen des Völkerrechts, des Status des Nationalstaates sowie der Einfluss der Globalisierung erläutert, da diese Aspekte in der Diskussion eine wichtige Rolle spielen. Hierbei steht der deutsche Philosoph Jürgen Habermas im Mittelpunkt dieser Arbeit; seine Argumentation zu universellen Menschenrechten wird im Zusammenhang mit humanitären Interventionen erörtert. An diesem Punkt wird auch auf die Gefahr des Entstehens eines prinzipiellen Interventionismus eingegangen. Zudem wird der Fall des Nato-Einsatzes im Kosovo als Beispiel für eine solche Debatte dienen.