Minderheitsregierungen in Deutschland

Inhaltsangabe:Einleitung: Das deutsche Parteiensystem ist mit dem Einzug der Linkspartei in den Bundestag, ihrer Etablierung in den westdeutschen Ländern und dem Rückgang der Anzahl der Wählerstimmen für die Union und SPD, im Begriff sich zu wandeln. Zum ersten Mal hat sich dieser Wandel im Ergebnis der letzten Bundestagswahl 2005 niedergeschlagen. Die Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition nach gewohntem Muster konnte nicht länger realisiert werden, sodass sich die beiden großen Parteien auf das ungeliebte Modell der großen Koalition einigen mussten. Aufgrund dieser aus demokratietheoretischen Gründen unglücklichen Situation stellt sich die Frage nach möglichen Alternativen, um eine erfolgreiche zukünftige Regierungsbildung zu gewährleisten. Wenn die Koalitionsproblematik weiterhin bestehen bleibt, existiert eine mögliche Alternative in der Konstituierung von Minderheitsregierungen, wie sie in den skandinavischen Ländern üblich ist und seit Jahrzehnten erfolgreich praktiziert wird. Mit diesem Regierungsformat konnten sich jedoch die politischen Akteure und die Öffentlichkeit in Deutschland bisher nicht anfreunden. Dass sich aber die Regierungsbildung und die Koalitionsmuster grundlegend ändern werden, ist nahezu unausweichlich, denn die Etablierung der Linkspartei in den westlichen Bundesländern kann immer wieder zu einer parlamentarischen Pattsituation, wie es 2008 in Hessen geschehen ist, führen, aus der – wenn dauerhaft eine große Koalition vermieden werden soll – Minderheitsregierungen, zumindest in der Theorie, als Alternative bereit stünden. Trotz der negativen Erfahrungen mit Regierungen ohne parlamentarischer Mehrheit aus der Weimarer Zeit hat der Parlamentarische Rat die Bildung von Minderheitsregierungen als ‘Ultima Ratio’ in das Grundgesetz eingebaut. Bezeichnend für die Möglichkeit sind die Modalitäten zur Bundeskanzlerwahl: Wenn nach zwei Wahlgängen kein Kandidat mit absoluter Mehrheit gewählt wird, reicht im dritten die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen. In die öffentliche Debatte rückte das Thema Minderheitsregierungen durch die hessischen Landtagswahlen, nachdem bereits Heide Simonis (SPD) 2005 mit einem ähnlichem Versuch in Schleswig-Holstein scheiterte. Letztlich haben sich Minderheitsregierungen in der Bundesrepublik nicht – mit der Ausnahme von zwei Legislaturperioden in Sachsen-Anhalt (1994-2002) – durchsetzen können. Im Rahmen dieser Arbeit soll herausgefunden werden, ob dieses Regierungsformat lediglich als [...]