Modernität des Landtagswahlkampfes 2001 in Baden-Württemberg

Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Wahlen sind das 'zentrale Legitimierungsinstrument', in dem sich 'politische Präferenzen, Forderungen und Erfahrungen des Wählers artikulieren' (Bethschneider 1987: 18). Am Wahltag entscheidet der Bürger mit seiner Stimme über die Verteilung der Macht. Die Wahl ist das zivilisierte Verfahren, mit dem der ständige Wettstreit der Parteien um die Ausgestaltung des Staates und der Kampf nach politischer Macht kanalisiert und entschieden wird. Der Wähler drückt am Wahltag durch die Stimmabgabe seine Zustimmung für die Politik einer Partei aus. Mit dieser Definition von Wahl, als Kampf der Parteien um Wählerstimmen zur Legitimierung der politischen Macht, ist ihr der Wahlkampf quasi immanent. Der Wettbewerb der Parteien um Wählerstimmen und damit um Macht ist das zentrale Merkmal des Wahlkampfes (Radunski 1980: 11). In ihm stellen die Parteien ihre Lösungen für aktuelle politische Probleme und ihr Personal den Wählern vor. Der Wahlkampf ist der Wahl vorgelagert und damit ein wesentlicher Beitrag zur Meinungs- und Willensbildung der Wähler und stellt so ein zentrales Element des massendemokratischen Parteienwettbewerbs dar (Wiesendahl 1998: 442). Ihm kommt eine konstitutive Funktion zu, wonach er idealerweise den 'Bürger über politische Themen und entsprechende Lösungsansätze der Parteien informiert, (...) Identifikationsmöglichkeiten mit Partei und Kandidat bietet und die Wähler für die Stimmabgabe mobilisiert' (Schicha 2002: 30). Der Wahlkampf soll hier als kampagnenartige, wettbewerbsorientierte Art der Politikvermittlung durch die Parteien verstanden werden, die versucht, Aufmerksamkeit bei der Wählerschaft zu erzeugen, um sie für Botschaften aufnahmefähig zu machen, mit denen ihre Stimmabgabe beeinflusst werden soll. Diese Definition geht auf die Unterscheidung von Politik in Herstellung und Darstellung zurück, die durch Ulrich Sarcinelli eingeführt wurde (vgl. Sarcinelli 1987). Politikherstellung umfasst dabei den gesamten Bereich der politischen Sachentscheidungen und führt in der Regel zu materiellen Ergebnissen in Form von Gesetzen, Vorschriften und so weiter. Die Politikdarstellung, die gleichbedeutend mit dem Begriff der Politikvermittlung zu verstehen ist, bezieht sich dagegen auf die öffentliche kommunikative Darstellung dieser Ergebnisse und ihres Entstehungsprozesses.