NPD-Verbot. Für und Wider

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Hochschule Mittweida (FH) (Fachbereich Soziale Arbeit), Veranstaltung: Vom Faschismus zum Neonazismus, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens mit den erschreckenden Wahlerfolgen der NPD in Sachsen und dem Einzug von NPD-Abgeordneten in den sächsischen Landtag zeigte sich, daß die rechtsextreme NPD doch in der Lage ist, eine beträchtliche Anzahl von Wählerstimmen auf sich zu vereinen. Gegen diese Partei lief schon einmal ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Hier sollen nun die verschiedenen Argumente für ein Parteiverbot und Zweifel wider die Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots zur Bekämpfung des Rechtsextremismus diskutiert werden. Dabei soll zunächst auf die Selbstdarstellung der Partei eingegangen werden, um Elemente der Rekonstruktion des Nationalsozialismus, die der Partei in der Parteiverbotsdiskussion vorgeworfen wurden auch durch entsprechende Äußerungen im Parteiprogramm belegen zu können. Im weiteren sollen kurz die gesetzlichen Hintergründe der Möglichkeit eines Parteiverbots erläutert werden, bevor auf die Argumentation für und wider eingegangen wird.