Öffentlich-private Partnerschaften in Deutschland - Voraussetzungen für eine positive Entwicklung

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar Local Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Beginn der 90er Jahre hat im Rahmen der Debatte um das Regieren in Städten und Gemeinden, dem Miteinbinden bürgerschaftlichen Engagements sowie die Reformen staatlicher Leistungserbringung der Begriff Local Governance Einzug gehalten. Damit wird die zunehmende Verbreitung netzwerkartiger Kooperationen von staatlichen, privatunternehmerischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren erfasst. Die öffentliche Verwaltung stellt sich mehr und mehr den veränderten Umweltbedingungen und geht neue Wege in der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben. (vgl. Sack, 2007, S. 251). Ein Hauptproblem sind besonders seit dem Ende der 1980er Jahre die vielerorts klammen Haushaltskassen der öffentlichen Verwaltung, was zu enormen Problemen bei der Aufgabenwahrnehmung des öffentlichen Sektors und gravierenden Investitionsrückständen führt. Selbst steigende Einnahmen können die Finanzierungslücken nicht mehr schließen und so wurde und wird intensiv über Möglichkeiten der Ökonomisierung staatlichen Handelns nachgedacht. Wirtschaftliche Überlegungen spielen im Bereich der öffentlichen Aufgabenerledigung eine immer größere Rolle, zudem steigt auch die Leistungserwartung der Bürger an. Ein in jüngerer Zeit viel diskutierter Ansatz zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der öffentlichen Leistungserbringung sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP). Durch diese lassen sich nach empirischen internationalen Erfahrungen bei geeigneten Projekten erhebliche Kosteneinsparungen erzielen, teilweise im zweistelligen Prozentbereich (vlg. Weber, 2006, S. 139). Im Laufe dieser Arbeit werden zunächst grundlegende Merkmale und Ausprägungen des Begriffs öffentlich-private Partnerschaften erläutert. Nachdem die Beweggründe für das Eingehen von öffentlich-privaten Partnerschaften genannt werden, werden das Entstehen, die aktuelle Situation und neueste Entwicklungen dieser Partnerschaften dargestellt und ein Praxisbeispiel gezeigt. Schließlich wird nach einer kritischen Analyse erörtert, unter welchen Voraussetzungen öffentlich-private Partnerschaften eine positive Entwicklung in Deutschland nehmen können.