Parlamentarismusfunktionen am Beispiel der russischen Staatsduma

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: In meinem Vortrag zur russischen Staatsduma habe ich mich mit der Fragestellung, ob das 'bestehende System' den russischen Parlamentarismus eher stärkt oder schwächt, beschäftigt. Diese Frage wurde durch die Äußerungen von Boris Gryslow, dem Vorsitzenden der Staatsduma, hervorgerufen, in denen er behauptet, dass die verfassungsmäßige Kompetenzverteilung auf die verschiedenen Machtorgane in Russland vernünftig sei und zu einer effektiven Arbeit des Parlaments beitragen würden. Außerdem behauptet Gryslow, dass das 'bestehende System' dabei helfen würde, den russischen Parlamentarismus weiterzuentwickeln. Was genau Gryslow mit dem 'bestehenden System' meint, bleibt hier weitestgehend offen. Wenn man die Entwicklungen des politischen Systems Russland jedoch näher betrachtet, wird Gryslow höchstwahrscheinlich das 'System Putin', die 'Vertikale der Macht', die 'gelenkte Demokratie' Russlands gemeint haben. Es gibt viele andere Stimmen in der Literatur, die Gryslow widersprechen würden. Die Duma wird teilweise als 'Parlament ohne Opposition' oder gar als 'Taschenparlament des Präsidenten' degradiert. Um die Frage beantworten zu können, bin ich in folgenden Schritten vorgegangen. Zunächst habe ich, um einen theoretischen Rahmen aufzumachen, eine Typologie von Parlamentsaufgaben vorgestellt. In der politikwissenschaftlichen Parlamentarismusforschung gibt es verschiedenste Funktionskataloge für Parlamentsfunktionen (u.a. von Walter Bagehot, Gerhard Loewenberg, Winfried Steffani). Ich konzentrierte mich auf die Typologie von Werner Patzelt. Diese Auswahl werde ich im Laufe dieser Ausarbeitung noch begründen. Im nächsten Schritt ist es unerlässlich die verfassungsrechtliche Stellung der Staatsduma zu untersuchen. An dieser Stelle wurde geklärt, welche Artikel besonders typisch für das politische Machtgefüge Russlands sind. Doch nicht nur die Verfassung der Russischen Föderation bestimmt die Rolle des Parlaments, sondern auch, besonders in jungen Demokratien, die politischen Akteure. In Russland hat vor allem der Präsident die Funktionen und Aufgaben der Duma häufig neu definiert. Die Duma spielte unter Jelzin eine andere Rolle als unter Putin oder Medwedew5. Diese Entwicklung wurde im dritten Schritt meiner Untersuchung kurz versucht nachzuvollziehen. Schlussendlich endete ich mit einem Fazit, einer quasi Antwort auf Gryslow, die ich am Ende dieser schriftlichen Ausarbeitung ausformulieren werde.