Parteien als lernende Organisationen

Inhaltsangabe:Einleitung: Demokratie als Steuerungsinstrument von Gesellschaften ist zu einem Erfolgsmodell in der Geschichte der Menschheit geworden. Keine andere Staatsform kann auf eine ähnliche Erfolgsbilanz in punkto Sicherheit, Wohlstand und persönlicher Freiheit blicken. Verantwortlich dafür ist ein politisches System, in dem starke Lernimpulse institutionalisiert sind: Nur über relativ kurze Zeit wird Regierungsmacht übertragen; es gibt feste Regeln wie um diese Regierungsmacht gestritten wird; prinzipiell hat jeder Zugang zur politischen Arena und kann Ideen einbringen; Politik muss sich in einer autonomen Öffentlichkeit darstellen und rechtfertigen. Dadurch werden „die Machtlagen [...] in einer Demokratie ständig instabil gehalten. Diese gewollte und geregelte Instabilität der Macht in der Demokratie nötigt alle politischen Akteure, ständig zu lernen.“ (Kielmannsegg 1988, 88) Der Wettbewerbsgedanke um Zustimmung der Bürger hat autoritäre Formen der Gesellschaftssteuerung, wie das „realpraktizierte“ sozialistische Modell, erfolgreich beerbt bzw. überlebt. In einer zunehmend komplexer werdenden Welt stoßen westliche Demokratien aber an ihre Steuerungsgrenzen, ihre bisherigen Lernstrategien zur Problemlösung scheinen in Zeiten dynamischen Wandels den Entwicklungen hinterherzulaufen. Der Wandel ist heutzutage gekennzeichnet durch eine gesteigerte Anzahl von Einflussfaktoren, die Wechselbeziehungen zwischen diesen und durch eine große Sprunghaftigkeit, d.h. der Wandel verläuft nicht kontinuierlich, sondern ist eher durch große Fortschritte geprägt (Schmitz 1996, 24). Wurde bisher in Demokratien aus der Vergangenheit gelernt und nicht-erfolgreiches abgewählt, muss heute vielfach gelernt werden „durch Antizipation der Zukunft [...]; womit gemeint ist: die langfristigen Folgen der Entscheidung und der Nicht-Entscheidung von heute müssen so in Rechnung gestellt werden, als träfen sie uns hier und heute.“ (Kielmannsegg 1988, 95) Es ist eine nicht unwesentliche Herausforderung, aus Erfahrungen zu lernen, die man noch nicht gemacht hat bzw. überhaupt nicht machen kann. Dies trifft im Besonderen auch auf die großen langfristigen Probleme zu, die die Stabilität von westlichen Demokratien bedrohen, wie die Staatsverschuldung, die demographische Entwicklung oder die Umwelt-Übernutzung. Scheinbar haben Demokratien größte Probleme einer vorausschauenden Steuerung, die sich durch Maßnahmen in der Gegenwart auszeichnet. In Deutschland scheint dieses [...]