Poland's role in the development of an 'Eastern Dimension' of the European Union

Master's Thesis from the year 2006 in the subject Politics - Region: Eastern Europe, grade: 1,5 , European University Viadrina Frankfurt (Oder), language: English, abstract: Im Zuge des Beitrittsprozesses zur EU entwickelte Polen sein Konzept der ¿Eastern Dimension¿. Der ehemalige polnische Außenminister Bronis¿aw Geremek erklärte bei der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen im Jahre 1998 zum ersten Mal den Wunsch einer gemeinsamen europäischen Ostpolitik. Bisher wurde dieser Vorschlag Polens nicht (bzw. nur in Bruchstücken) umgesetzt, alle polnischen Regierungen bis heute benennen die Implementierung einer ¿Eastern Dimension¿ als Ziel der eigenen Außenpolitik. Auch die EU erkannte die Notwendigkeit, eine gemeinsame Politik für die neuen Nachbarn zu entwickeln. Der Rat der Europäischen Union beratschlagte im April 2002 zum ersten Mal über ¿Wider Europe¿ und die Beziehungen der erweiterten EU zu den östlichen Nachbarn. In den folgenden Ratssitzungen wurde das Thema vertieft, allerdings wurde spätestens beim Europäischen Rat in Kopenhagen im Dezember 2002 klar, dass eine gemeinsame Europäische Nachbarschaftspolitk (ENP) für alle Nachbarländer der EU entwickelt werden sollte, die neue Politik sollte neben den osteuropäischen Staaten also auch die Länder des Mittelmeerraumes und zusätzlich die Kaukasus-Staaten umfassen. In meiner Master-Arbeit mit dem Titel ¿Poland¿s role in the development of an ¿Eastern Dimension¿ of the European Union¿ bin ich der Frage nachgegangen, wieso der polnische Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Welche Interessensunterschiede oder Umstände führten dazu, dass keine neue Regionalpolitik für die östlichen Anrainerstaaten definiert wurde? Durch einen Vergleich der zentralen Dokumente der ¿Eastern Dimension¿ und der ENP konnte ich die wesentlichen Unterschiede dieser beiden Politiken analysieren. Wichtig war natürlich auch der derzeitige Stand der Beziehungen zwischen der EU und den östlichen Nachbarn. Die Teilnahme der Ukraine und Belarus in der ENP ist vorgesehen, bisher ist allerdings erst die Ukraine in die Gemeinschaftspolitik integriert. Die Teilnahme von Belarus in der ENP kann erst erfolgen, wenn demokratische Reformen durchgeführt werden. Die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der EU stellen sich als schwierig dar, Russland lehnt es ab im Rahmen der ENP mit der EU zu kooperieren.