Politische Konkordanzverfahren in der Schweizer Parteiendemokratie

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Dem Schweizer Parteiensystem sagt man in der Regel eine hohe politische Stabilität durch die ausgeprägte Konkordanz nach. Gleichbleibende Regierungen nach Parteienproporz und das konkordanz-typische Kollegialitätsprinzip obstruierten Wettbewerb und Profilierung und gingen mit einer signifikanten Kartellisierung unter den Parteien einher (Vgl. Ladner 2006, S. 398). Seit den ausgehenden 90er Jahren ist ein Abdriften dieser Charakteristika und eine Verschiebung der Wählerstimmenanteile im Parteiensystem zu Gunsten der rechts-populistischen Schweizer Volkspartei (im Folgenden: SVP) zu verzeichnen. So kam es 2003 erstmals zu einer Abänderung der traditionellen 'Zauberformel' zur Verteilung der Bundesratssitze, wovon die SVP profitierte. Die Ungleichverteilung der Auswirkungen der Bewegung im politischen- und ins besonderen im Parteiensystem zu Gunsten der SVP markiert den Ausgangspunkt für diese Arbeit: Die Forschungsfrage, die gestellt wird, ist, ob es auf Grund zunehmender (rechts-)populistischer Instrumentalisierung der Bevölkerung, ein Mechanismus entsteht, der droht, die integrative Konkordanz auszuhebeln. Im Fokus der Arbeit steht vor allem die SVP, zwar ist unumstritten, dass die kommunistische Partei der Arbeit (PdA) sowie die nationalistischen Schweizer Demokraten ebenfalls populistisch agieren, dennoch ist auf Grund der Systemrelevanz eine Konkretisierung auf die SVP alternativlos. Einführend wird in der Arbeit das Modell der Schweizer Konkordanz und die damit spezifisch verbundene Strukturen, Funktionsweisen und Systemzusammenhänge deskriptiv vorgestellt. Auch ist die Unterscheidung zwischen institutioneller und praktischer Konkordanz in diesem Kapitel obligatorisch. Anschließend wird im Schwerpunkt der Arbeit, neben einer kurzen Definition des Populismus-Begriffs, mit empirischen Untersuchungen analysiert, in wie fern a) gezielter Populismus die Bevölkerung beeinflusst, b) eine mögliche Beeinflussung der Bevölkerung zu einer Stärkung der SVP führt, c) eine gestärkte SVP zur Beeinträchtigung der integrativen Konkordanz und in Folge dessen zur Destabilisierung des politischen Systems führt. Die Forschungsthematik soll durch das Fallbeispiel der s.g. 'Minarettinitiative' veranschaulicht und empirisch belegt werden. Schließlich folgt eine Erörterung der Gründe für den Wandel, sowie ein abschließendes Fazit, das die Forschungsfrage zu beantworten versucht.