Reformdebatten im House of Commons

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2, Georg-August-Universität Göttingen (Zentrum für Europa- und Nordamerikastudien), Veranstaltung: Hauptseminar 'In Search of the New Constitution' Verfassungspolitik in Großbritannien, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Parlament wird in Großbritannien traditionell als Vermittler zwischen der Regierung und dem Volk verstanden. Zu Beginn ihrer ersten Amtszeit im Jahr 1997 ist die Regierung Blair mit vielen zum Teil revolutionären Wahlversprechen angetreten, die es zu erfüllen galt. Ein Wahlversprechen betraf die Reform des Unterhauses, um es in seiner Arbeit effizienter zu gestalten und es mit weiteren Kompetenzen auszustatten, damit das Parlament ein mögliches Gegengewicht zu der mit überwältigender Mehrheit ausgestatteten Regierung bildet und dessen Aufgaben, vor allem die Kontrollfunktion, wahrnehmen kann. Ein Vorschlag sah vor, die Transparenz des Regierungshandelns durch eine Stärkung der Rechte der Parlamentsauschüsse, vor allem der die Regierungspolitik kontrollierenden Select Committees zu verbessern. Jedoch jede Reform, die das Unterhaus stärkt, schwächt auch gleichzeitig die Regierung und umgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, ob die Regierung bei diesem Vorhaben ernsthafte Absichten hegt und sich solche überhaupt realisieren werden. In meiner Arbeit zu den Reformdebatten im britischen Unterhaus möchte ich der Fragestellung nachgehen, welche Reformen in den letzten Jahren das Parlament gegenüber der Regierung geschwächt und welche es gegenüber der Regierung gestärkt haben. Der Untersuchungszeitraum schließt die Jahre 1997 bis 2003 ein. Jedoch werde ich mich primär auf die letzten drei Jahre konzentrieren und lediglich die vorherigen Jahre heranziehen, um Entwicklungen zu beschreiben. Zu Beginn der Arbeit werde ich mich kurz mit den Funktionen des Unterhauses auseinandersetzen, um die Reformen in ihrer Effizienz bewerten zu können. Anschließend werde ich mich diversen Punkten widmen, welche die Arbeit der Parlamentarier möglichst ganzheitlich umfassen und die meiner Meinung nach im Reformprozess eine wichtige Rolle spielen, um abschließend zu einem einheitlichen Bild zu gelangen, welches das Reformvorhaben Blairs kritisch bewertet.