Slowenien: Musterschüler auf dem Weg nach Europa - ein Überblick über die Entwicklungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: Gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Neue Politische Systeme in Ost-Mitteleuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Assoziierungsprogramm mit der Europäischen Union läutete den formalen Prozess einer Vollbeitritts Sloweniens zur EU ein. Das Europaabkommen mit Slowenien war eine schwere Geburt. Es habe monatelanger Verhandlungen, eines spanischen Kompromissvorschlags, eines italienischen Regierungswechsels, heftigen politischen Drucks und einer Bresche in der britischen EU-Blockade bedurft. Dementsprechend heiß sei auch der Kampf unter Europas Außenministern gewesen, wer sich denn nun als Vater des Erfolgs sehen darf. Der Premierminister Sloweniens überreichte anlässlich der Unterzeichnung auch gleich das Gesuch auf Vollmitgliedschaft seines Landes. Außenminister Wolfgang Schüssel habe sich zufrieden gezeigt, dass 'wichtige österreichische Wünsche' berücksichtigt worden seien: freier Transit sei zum ersten Mal nicht als Prinzip verankert worden, beim kroatisch-slowenischen Kraftwerk Krsko gebe es vertragliche Garantien für größtmögliche Sicherheit und ein Frühwarnsystem, und die Duty Free-Läden an der Grenze müssten bis 1. Juli 1998 geschlossen werden. Deutschlands Außenminister Klaus Kinkel freute sich ebenfalls besonders, 'weil ich mich seit langem dafür eingesetzt habe'. Slowenien gehöre zu den Staaten, die man so schnell wie möglich in die EU hineinführen müsse. Auf Grund der Wirtschaftsdaten, so hieß es damals, gäbe es sogar gute Aussichten, dass Slowenien unter den ersten erfolgreichen Beitrittskandidaten sein könnte. Die letzte Hürde sei genommen worden, als die neue italienische Regierung und Slowenien einen Kompromiss beim Recht auf Immobilienbesitz akzeptierten. Bereits im Jahr 1990 gab die Kommission dem Rat den Ratschlag, Europaabkommen mit den Ländern Ost- und Mitteleuropas zu schließen. Dies erfolgte mit Polen und Ungarn noch im Dezember 1991, im Jahr 1993 folgten Rumänien, Bulgarien, Tschechien und die Slowakei. 'Die Europaabkommen beinhalten sowohl eine politische als auch ökonomische Heranführung der mittel- und osteuropäischen Länder an die EU.' Am 15. Juli 1997 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Für den erst sechs Jahre alten kleinen Staat Slowenien war dies bereits ein entscheidender Erfolg. Immer wieder gerieten die Slowenen in ihrer Geschichte in Kriege und Unterdrückung. Das von den Slowenen besiedelte Gebiet war jedoch immer eher in Richtung Norden orientiert, politisch, kulturell wie auch ökonomisch.