Staatsaufgabe Sicherheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Leipzig (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Recht und Politik - Staatsaufgaben, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee des Leviathan geht zunehmend verloren. Der Staat, dem wir die Wahrung der Sicherheit übertragen haben, ist seiner Aufgabe nicht mehr gewachsen. Unsere Gesellschaft ist von Angst und Unsicherheit geprägt. Dabei geht es nicht nur um die Ängste des Einzelnen, sondern vor allem um die Unsicherheit in der politischen und gesellschaftlichen Sphäre. Denn durch wachsendes Misstrauen in den Staat wird der Unterbau der Demokratie ausgehebelt und die Staatsfunktion Sicherheit verliert an Bedeutung, was wiederum zu unkontrollierten Auswirkungen führen kann. Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen des Seminars 'Staatsaufgaben' diesem Thema widmen. Dabei wird zunächst eine Begriffsklärung von Sicherheit vorgenommen, um zu versuchen, seine Dimension zu verdeutlichen. Im zweiten Teil wird auf den historischen und ideengeschichtlichen Hintergrund eingegangen, der die beiden Aspekte der Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht beleuchtet. In einem dritten Teil wird die verfassungsrechtliche Ausgestaltung in Deutschland vorgestellt, um die Normen für einen Sicherheitsgebrauch oder -anspruch herauszustellen. Im letzten Teil schließlich soll die Fragestellung des Sicherheitsbedürfnisses versus Sicherheitsgewährleistung aufgeworfen werden, wobei es vor allem um die wachsende Unsicherheit und um sicherheitstheoretische und politische Neuorientierung geht. Die Arbeit versucht, der Staatsaufgabe Sicherheit einen Rahmen zu geben und ihre Möglichkeiten und Grenzen zu benennen.