Staatsorganisationsrecht

Das essential stellt auf kompakte und übersichtliche Weise die Grundzüge des Staatsorganisationsrechts der Bundesrepublik Deutschland dar. Mike Wienbracke erläutert neben grundlegenden Begriffen wie 'Staat' und 'Verfassung' die Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes, die obersten Staatsorgane des Bundes sowie die Staatsfunktionen. Der Leser erhält damit einen Einblick u.a. in folgende Themen: (indirekte und direkte) Demokratie, Republik, Rechtsstaat, Bundesstaat und Sozialstaat; Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht; Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung; Verfassungsänderung, Rückwirkung, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit, Wahlrechtsgrundsätze, 5%-Klausel, Grundmandatsklausel, Überhang- und Ausgleichsmandate, Immunität und Indemnität, konstruktives Misstrauensvotum, Vertrauensfrage, Gewaltenteilung, Gesetzgebungskompetenz, Gesetzgebungsverfahren, Einspruchs- und Zustimmungsgesetze.

Professor Dr. iur. Mike Wienbracke, LL. M. (Edinburgh) lehrt Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Verwaltungsrecht sowie Europarecht, am Fachbereich Wirtschaftsrecht der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen.