Steuerliche Aspekte der betrieblichen Altersversorgung

Inhaltsangabe:Einleitung: Die betriebliche Altersversorgung trägt als eigenständiges System neben den gesetzlichen Pflichtversicherungen und den Maßnahmen der privaten Vorsorge zur Alterssicherung in Deutschland bei. Die Zukunft dieser Alterssicherung ist eines der beherrschenden Themen unserer Zeit. Die gesetzliche Rentenversicherung krankt an demographisch bedingten Zahlungsengpässen. Dies wiegt so schwer, da sie in Deutschland gemessen am Auszahlungsvolumen mit Abstand das größte der eigentlich sehr zahlreichen Einzelsicherungssysteme ist. Seit 1977 haben insgesamt sieben Reformgesetze zu einer mehr oder weniger augenfälligen Reduzierung des gesetzlichen Rentenniveaus geführt. Hier mitgezählt ist bereits das am 11.5.2001 im Bundesrat beschlossene Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens, kurz Altersvermögensgesetz (AVmG). Dieses Gesetz entfaltet Wirkung ab 2001, sodass in der Literatur von der Rentenreform 2001 gesprochen wird. Öffentlich diskutiert wird im wesentlichen die sog. „Riester-Förderung“ als ein Eckpfeiler der Reform, weshalb es auch gerechtfertigt erscheint, von der Riester-Rentenreform 2001 zu sprechen. Die Reformmaßnahmen dienen insbesondere dem Ziel, langfristig die finanzielle Stabilität des Gesamtsystems zu gewährleisten. Die Rechtsänderungen ab 2001 betreffen daher neben der gesetzlichen Rentenversicherung hauptsächlich die betriebliche Altersversorgung und die private Eigenvorsorge. Die schrittweise Reduzierung des Niveaus der gesetzlichen Rentenversicherung bedingt, dass die Betroffenen zusätzlich vorsorgen und sich dafür verstärkt anderen Einzelsystemen zuwenden. War es bislang schon sinnvoll, sich über die Möglichkeiten ergänzender Vorsorge zu informieren, wird es künftig unverzichtbar sein. Es wird erwartet, dass der betrieblichen Altersversorgung auf lange Sicht eine zentrale Rolle zuwachsen wird. Die bisherigen Rentenreformen legten den Schwerpunkt auf die Änderung sozialversicherungs- und arbeitsrechtlicher Regelungen, die – wie die Rentenreform 2001 – teilweise zwar erhebliche Änderungen im Steuerrecht nach sich zogen, jedoch die Besteuerungssystematik an sich nicht veränderten. Durch das aktuell ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die unterschiedliche Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Pensionen von Beamten für verfassungswidrig befand, steht die Nation vor einer grundlegenden, alle [...]