Strategisches Verhalten in der Regulierung

Das Regulierungsrecht der Sektoren Telekommunikation, Energie, Post und Bahn hält über das allgemeine Kartellrecht hinausgehende Instrumente bereit, um Wettbewerb auf oder zwischen Infrastrukturnetzen zu ermöglichen. Roland Broemel untersucht, wie das Regulierungsrecht strukturelle Wettbewerbsblockaden überformt, ohne die wettbewerbliche Selbstorganisation zu stören. Zentraler Bezugspunkt ist das strategische Verhalten. Indem die Bundesnetzagentur die strategische Sicht der Unternehmen in die Entwicklung und Anwendung eigener Regulierungsstrategien einbindet, generiert sie das situativ erforderliche Regulierungswissen und transportiert Marktsignale an die Unternehmen. Diese Perspektive charakterisiert das Regulierungsrecht als 'Marktgewährleistungsreht' und schlägt sich in der Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens sowie in der Struktur des Grundrechtsschutzes nieder.

ist Professor für Öffentliches Recht, Wirtschafts- und Währungsrecht, Finanzmarktregulierung und Rechtstheorie an der Goethe-Universität Frankfurt/M.