Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen?

Unter Berufung auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht erlegen die Kirchen ihren Mitarbeitern ein Streikverbot auf. Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob dieser Streikausschluss rechtmäßig ist. Um eine sachgerechte Antwort zu entwickeln, wurden zunächst die miteinander konfligierenden Rechtsgüter - kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Koalitionsfreiheit, aus der sich das Streikrecht ergibt - in ihrer jeweiligen Reichweite untersucht. Wichtig war auch ein Blick auf europa- und völkerrechtliche Regelungen. Anschließend wurde die Methode festgelegt, anhand derer ein Ausgleich der aufeinandertreffenden Rechtspositionen erfolgen kann. Im Anschluss konnte ein Lösungsvorschlag erarbeitet werden, der sowohl den grundgesetzlichen als auch den europa- und völkerrechtlichen Vorgaben gerecht wird. Der kirchliche Streikausschluss ist hiernach haltbar, wenn den Beschäftigten und Koalitionen ausreichende Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Festlegung der Arbeitsbedingungen eingeräumt werden.

Moritz Hilje, Jahrgang 1984, studierte von 2005 bis 2011 an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg Rechtswissenschaft mit arbeits- und sozialrechtlichem Schwerpunkt. Daneben absolvierte er ein Begleitstudium im Europäischen Recht. Das Studium schloss er im Jahr 2011 mit der Ersten Juristischen Prüfung ab. Im Anschluss daran wurde er Doktorand bei Professor Dr. Christof Kerwer am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg. Im Sommersemester 2014 nahm die Juristische Fakultät seine Arbeit als Dissertation an. Im Jahr 2013 trat Moritz Hilje im Bezirk des OLG Hamm in den juristischen Vorbereitungsdienst ein.