Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft.

Das Vertrauen in Demokratie und Marktwirtschaft sinkt. Dazu gibt es gerade in jüngerer Zeit Anlass genug. Ein Beispiel ist das süße Gift der Staatsverschuldung, die nicht nur die Zukunft zu verspielen droht, sondern auch die Gegenwart. Die Politik scheint vielfach nur noch im Kielwasser der Großwirtschaft zu segeln, die sich auf Kosten anonymer Massen saniert. Gerechtigkeit und Ethik bleiben leicht auf der Strecke. Auch hinter anderen Fehlentwicklungen stehen nicht selten systemische Defizite. Auf der 12. Speyerer Demokratietagung sprachen namhafte Referenten aus Wissenschaft und Politik über aktuelle Systemmängel und ihre Lösungen. Erörtert wurde etwa, inwiefern Stabilitätspakt und Schuldenbremse faktisch wirksam sind, wann Entscheidungen der Politiker in eigener Sache die Grenze zur Korruption überschreiten, inwieweit die Staatsgewalt wirklich vom Volke ausgeht, wie die Europäische Union und die Währungsunion unsere Demokratie auszuhöhlen drohen, inwiefern direkte Demokratie auch auf Bundesebene eingeführt werden sollte, und welche Ursachen und Konsequenzen die zunehmende Entfremdung der sogenannten Volksparteien vom Volke hat. Die neun, zum Teil erheblich überarbeiteten Referate sind in diesem Buch wiedergegeben.

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.