Unitarisierungstendenzen in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Poltik), Sprache: Deutsch, Abstract: Schaut man in der heutigen Zeit in die Zeitungen oder politische Fachzeitschriften, so stößt man regelmäßig auf Artikel in denen es um den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland geht. Als Schlagwörter hört man hier Begriffe wie: 'Politikverflechtung', 'kooperativem Föderalismus' oder 'Pfadabhängigkeit'. Zudem hört man vor allem aus Bayern immer wieder Forderungen nach mehr Wettbewerb zwischen den Ländern (vgl. Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber vom 04.02. 1998: 'Föderaler Wettbewerb: Deutschlands Stärke - Bayerns Chance). Alle diese Begriffe implizieren, dass sich der deutsche Föderalismus in eine Richtung entwickelt hat, die den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr entspricht. Diese Arbeit soll einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Bundesstaates geben. Der Schwerpunkt soll hierbei auf der Entwicklung der föderativ gemeinten Kompetenzverteilungen und Finanzzuweisungen zwischen Bund und Ländern zu Beginn der Verfassung, hin zu unitarisch geprägten Strukturen sein. Es werden nur die unitarischen Tendenzen aufgegriffen, die man kennen muss um zu verstehen, warum Politiker seit den 80er Jahren eine Neuordnung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland fordern. Wir greifen also die Frage auf, ob eine Unitarisierung in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden hat, welche Gründe dies hatte und vor welche Probleme uns diese Entwicklung stellt. Um dies zu erklären sollen in dieser Arbeit zunächst die wichtigsten Merkmale der deutschen Verfassung von 1949 dargestellt werden. Im Anschluss daran wird die Entwicklung der Gesetzgebungskompetenzen und die der Finanzverfassung beschrieben, die beide als Hauptverursacher der Entwicklung festgemacht wurden. Im Anschluss daran sollen noch kurz die Rahmenbedingungen dargestellt werden, die zu diesen Entwicklungen geführt haben. Abschließend werden einige sich daraus ergebenden Folgen geschildert, die sich aus dieser Entwicklung ergaben.