Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Autor: | Schneider, Ann-Kathrin |
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EAN: | 9783428192212 |
Auflage: | 001 |
Sachgruppe: | Recht |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 367 |
Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
Veröffentlichungsdatum: | 19.09.2024 |
Schlagworte: | Abgabe - Abgabenordnung - AO Emission (physikalisch) Klimawandel - Treibhauseffekt Treibhauseffekt Umwelt / Politik, Wirtschaft, Planung Umweltrecht Verfassungsrecht Wirtschaft / Umwelt Öffentliches Recht |
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Zentraler Regelungsgegenstand des Brennstoffemissionshandelsgesetzes ist die Schaffung eines CO2-Preises für den Gebäude- und Verkehrssektor. Nach einer Phase mit einem Festpreis sowie mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen, was Verfassungsfragen in finanz-, kompetenz- und grundrechtlicher Hinsicht aufwirft. Eine zusätzliche Dimension gewinnt das Thema mit Einführung eines ähnlichen Systems auf EU-Ebene.