Vergleich staatlicher und nichtstaatlicher Parteienfinanzierung am Beispiel von Deutschland, Großbritannien und der Schweiz

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Die politischen Systeme der EU-Mitgliedsländer im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland wird oft als Parteienstaat bezeichnet. Die staatliche Unterstützung der Parteien ist dessen Basis. Diese Form der Finanzierung steht im starken Kontrast zu der staatsfreien Parteienfinanzierung in zahlreichen europäischen Ländern. Die Aufwendungen der Steuerzahler für die deutschen Parteien haben einstweilen einen Umfang von mehreren hundert Millionen Euro errreicht. Anerkannt ist dabei, dass der Parteienwettbewerb zu den selbstverständlichen Merkmalen moderner Demokratien gehört. Es stellt sich aber die Fage, welche Kosten für den Parteienwettbewerb gerechtfertigt sind. Anhand des Vergleiches Deutschlands mit Großbritannien und der Schweiz sollen in dieser Arbeit die Vorteile und Nachteile staatlicher und nichtstaatlicher Parteienfinanzierung herausgearbeitet werden und eine Aussage zur Frage nach der Rechtfertigung der Finanzierung der Parteien durch den Steuerzahler gegeben werden. Im ersten Schritt erfolgt eine Einführung in die Begrifflichkeiten. Im Anschluss werden die Parteiensysteme der drei Vergleichsländer vorgestellt. Auf diesen schließt sich der eigentliche Vergleich an, auf welchem der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt. Den Abschluss bildet die Auswertung der Ergebnisse nach Kriterien und die sich hieraus ergebenden Antworten auf die Fragestellung.