Was kann der Staat?

Fragen zur Handlungsfähigkeit des Staates sind zentraler Bestandteil der gesellschaftlichen Debatten. Angesichts der im deutschen politischen System wirkenden institutionellen Schranken wird insbesondere problematisiert, wie Reformblockaden überwunden werden können. In diesem Kontext lohnt sich ein Blick auf die Renten- und Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder. Ihre Untersuchung bietet sich vor allem deshalb an, weil das Zustandekommen der Sozialreformen überraschen muss. Anhand einer Analyse der Entscheidungsprozesse zeigt Hendrik Meyer auf, was die wesentlichen Bedingungen staatlicher Handlungsfähigkeit im deutschen Sozialstaat sind.

Hendrik Meyer (Dr. phil.) ist Politikwissenschaftler und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsche Politik und Politikfeldanalyse am Institut für Politikwissenschaft sowie am Exzellenzcluster Religion und Politik der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er ist in der Gesundheitsforschung tätig.