Wie handlungsfähig ist die EU im Konflikt um die Mittelmeermigration? Analyse der öffentlichen Wahrnehmung

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Sprache: Deutsch, Abstract: Zwischen dem 01. Januar und dem 31. August 2015 erreichten dem Flüchtlingshilfswerks der Vereinigten Nationen zufolge über 322000 Menschen die Europäische Union auf der Mittelmeerroute, wobei 2750 auf dem Weg starben, oder als vermisst gelten. Die Situation hat damit selbst im Vergleich zum Vorjahr wesentlich an Bedeutung gewonnen. Art und Umfang der Berichterstattung über die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik kann als Indiz für die Brisanz und Aktualität des Themas gewertet werden. Insbesondere seit dem Unglück eines Flüchtlingsbootes im Mittelmeer am 18/19.04.2015 mit über 700 Toten lässt sich als Startpunkt für eine Phase umfassender Berichterstattung und Diskussion darüber nennen. Für politische Akteur_innen hat in Demokratien die eigene Perzeption in der Öffentlichkeit einen großen Stellenwert, da diese die Legitimitätswahrnehmung der Handelnden mit prägen kann. Im Mehrebenensystem der Europäischen Union sind stets verschiedene Akteur_innen gleichzeitig tätig. Dies gilt auch für das Politikfeld ¿Asyl und Migration¿. Die Vorliegende Arbeit geht von folgender Forschungsfrage aus: Wird die Europäische Union in der deutschen Öffentlichkeit als eigenständig handlungsfähige Akteurin im Konflikt um die Mittelmeermigration wahrgenommen? Für die Bearbeitung dieser Fragestellung ist es zunächst wichtig den Begriff der Handlungsfähigkeit von Akteur_innen näher zu definieren. In der politikwissenschaftlichen Literatur ist dazu keine einheitliche Definition zu finden. Deshalb wird dieser Arbeit zusammenfassend folgende Auslegung zugrunde gelegt: Ein_e Akteur_in ist handlungsfähig, wenn einerseits (rechtliche) Legitimität oder Handlungskompetenz vorliegt und andererseits die Aufgaben effektiv erfüllt werden. Im Rahmen dieser Arbeit werden diejenigen Bedeutungszuschreibungen untersucht, die explizit oder implizit an ein oder mehrere Akteur_innen (in formeller Organisationsgestalt) gerichtet sind. Davon werden vor allem die sieben Organe der Europäischen Union und die Mitgliedsstaaten umfasst. So kann auch die Dualität aus intergovernmentalen und supranationalen Entscheidungsregeln abgebildet werden. Daneben ist es für die Analyse notwendig, die Möglichkeit einer unpräzisen Begriffsverwendung in der Berichterstattung zu berücksichtigen und diese klar zu kennzeichnen. Die beschriebene Forschungsfrage ist geeignet die Wahrnehmung der Handlungsfähigkeit der EU in diesem Politikfeld fundiert beantworten zu können.