Agenda 2010. Die wechselseitigen Beziehungen der Entscheidungs- und Darstellungspolitik in der Reformkommunikation der SPD

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,0, Universität Trier, Veranstaltung: Parteien in westlichen Demokratien, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie beeinflussen sich Entscheidungspolitik und Darstellungspolitik in der Reformkommunikation der SPD am Beispiel der 'Agenda 2010' unter der Ägide Gerhard Schröders? Der vorliegende Beitrag versucht in diesem Kontext das Verhältnis der Politikherstellung und Politikdarstellung u.a. akteursbasiert zu verorten. Im Vordergrund der folgenden Analyse steht die Entscheidungspolitik und Darstellungspolitik der zweiten Regierung Schröder mit Blick auf die materielle Herstellung und kommunikative Umsetzung der 'Agenda 2010' und deren strategische Synchronisation mit der Partei. Näher betrachtet werden die fehlende innerparteiliche Legitimation und Ausarbeitung in der Politikherstellung sowie das Fehlen einer umfassenden Kommunikationsstrategie und sich daraus ableitender Vermittlungsprobleme. Der vorliegende Beitrag nähert sich zuvor dem Begriff der politischen Kommunikation, definiert Regierungskommunikation, deren Funktionen und Akteure und beschäftigt sich mit Reformkommunikation, strategischer Kommunikation und deren Implementierung in der Entscheidungs- und Darstellungspolitik mit Blick auf das in Abschnitt 3 zu analysierende Fallbeispiel der 'Agenda 2010'. Sich die Vielfalt der mittlerweile in der Literatur zum Forschungsgegenstand der politischen Kommunikation vorzufindenden Ansätze in ihrem Aussagegehalt vorstellend und voneinander abgrenzend, kann nicht 'von einem einvernehmlich und klar definierten wissenschaftlichen Gegenstand' die Rede sein, sondern vielmehr von einem hochkomplexen 'Beziehungskonglomerat', das sachlich und definitorisch zweifellos nur schwer zu fassen ist (vgl. Saxer 1998: 21). Ferner werden deskriptive (Wie gestaltet sich politische Kommunikation?), perspektivische (Wie wird sich politische Kommunikation gestalten?) und normative (Wie sollte sich politische Kommunikation gestalten?) Forschungsansätze oftmals nicht klar deklariert, rubriziert und voneinander getrennt. Das führt zu dem Ergebnis, dass es keine verbindliche Systematik gibt, anhand derer politische Kommunikation als komplexes Forschungsfeld angegangen werden könnte. Politische Kommunikation präsentiert sich folglich eher als unklar definierter wissenschaftlicher Gegenstand mit unterschiedlichen Forschungsbefunden und -ansätzen, die reflektorisch unterkomplex und noch dazu nicht hinreichend verbunden sind.