Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
| Autor: | Hess, Felix Konstantin |
|---|---|
| EAN: | 9783658431228 |
| Auflage: | 001 |
| Sachgruppe: | Recht |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 356 |
| Produktart: | Kartoniert / Broschiert |
| Veröffentlichungsdatum: | 02.10.2023 |
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In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
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