Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
| Autor: | Felix Konstantin Hess |
|---|---|
| EAN: | 9783658431235 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 29.09.2023 |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | SEP;FRAND;Anti-Suit Injunction;Anti-Anti-Suit Injunction;FRAND-Streitigkeiten;Prozessführungsverbote;Rechtsstreit |
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In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
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