China und das Recht des geistigen Eigentums

Im Zuge von Globalisierung und Handelsliberalisierung erlangen geistige Eigentumsrechte eine steigende Bedeutung. Seit Dezember 2001 ist China Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Durch die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags hat sich die Volksrepublik zu einer vollständigen sowie unmittelbaren Umsetzung des Abkommens über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) verpflichtet. Dennoch wird China häufig für den Umgang mit geistigem Eigentum kritisiert.Über fünf Jahre nach dem Beitritt zur WTO wird in dieser Studie untersucht, wie gut die Vereinbarungen mit der WTO von der VR China eingehalten werden.

In diesem Buch werden zunächst die spezifischen Eigenschaften von geistigem Eigentum, unter anderem mittels einer spieltheoretischen Implikation, verdeutlicht. In einem nächsten Schritt werden die Vereinbarungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums erläutert. Im anschließenden und wesentlichen Teil der Untersuchung wird detailliert analysiert, warum es der VR China noch immer nicht gelungen ist, einen adäquaten Schutz des geistigen Eigentums zu gewährleisten. Dabei wird gezielt zwischen formalen Zugeständnissen für die Rechteinhaber und Rechtsdurchsetzungen unterschieden.

Die Studie zeigt, dass der VR China bei mehreren Artikeln des Abkommens eine ausreichende Umsetzung gelungen ist. Dennoch führen vor allem ein mangelndes Bewusstsein für geistiges Eigentum sowie eine unzureichende chinesische Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zu häufigen Rechtsverletzungen.