Das Modell der allgemeinen Wehrpflicht im Wandel der Zeiten- ein sachlich noch gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte eines Staatsbürgers

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13 von 15, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Staats- und Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch die zunehmende Anzahl von Kriegsdienstverweigerern und die veränderte sicherheitspolitische Lage kam es in letzter Zeit zu einer heftigen Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland. Nicht zuletzt durch die Entscheidung des französischen Staatspräsidenten Chirac, seine Streitkräfte in eine Berufsarmee umzuwandeln, wird die Wehrpflicht auch von der deutschen Bevölkerung zunehmend in Frage gestellt. Das Ziel dieser Hausarbeit besteht vordergründig in der Untersuchung, inwieweit das Bestehen der allgemeinen Wehrpflicht in der heutigen Zeit noch sachlich gerechtfertigt werden kann. Im allgemeinen Teil der Arbeit soll erläutert werden, welche verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür eine Rolle spielen und inwiefern durch diese Pflicht ein Eingriff in die Grundrechte des Staatsbürgers stattfindet. Als ein sehr wichtiger Aspekt für die sachliche Rechtfertigung der Wehrpflicht stellt sich das Gebot der Wehrgerechtigkeit heraus. Einen großen Schwerpunkt dieser Arbeit bildet daher die Überprüfung, inwiefern dieses von allen Seiten der Gesellschaft geforderte Gebot heute noch eingehalten wird. Zu diesem Zweck sollen die beiden Gruppen der dienenden und nichtdienenden Wehrpflichtigen unter der Berücksichtigung aller bestehenden Wehrdienstausnahmen miteinander verglichen werden. Das Zahlenmaterial in der Anlage der Arbeit stellt eine wichtige Grundlage für diesen Vergleich dar. Der letzte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den Argumenten, die für die sachliche Rechtfertigung der Wehrpflicht eine besondere Rolle spielen. Diese Argumente sollen kritisch betrachtet und sorgfältig gegeneinander abgewogen werden. Außerdem soll im Verlaufe der Behandlung dieser Thematik eine Stellungnahme zu den in der Literatur veröffentlichten Ansichten und zu den Auffassungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung abgegeben werden. Die rechtlichen Grundlagen für die Ausarbeitung des Themas bilden insbesondere das Grundgesetz und das Wehrpflichtgesetz.