Der dritte Golfkrieg - Seine völkerrechtliche Legitimation und eine neue amerikanische Aussenpolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Universität Augsburg (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Internationale Politik II, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Krieg (ahd. Chreg >Hartnäckigkeit<): mit Waffengewalt ausgetragene Auseinandersetzung zwischen größeren Gruppen, in der Regel Staaten oder Völker.' Diese simple Definition von Krieg bietet eine rein deskriptive, wertneutrale Beschreibung eines der schrecklichsten Ereignisse, die es auf dieser Welt gibt. Ich möchte in der vorliegenden Arbeit den immer noch andauernden Dritten Golfkrieg auf seine völkerrechtliche Legitimation und auf seine Beispielhaftigkeit für die neue amerikanische Außenpolitik hin überprüfen. Dabei konzentriert sich meine Untersuchung auf folgende Aspekte: Auf die Kriegslegitimation ohne UNO-Mandat. Auf die Rolle als 'weltweite gesetzgebende Instanz' welcher die UNO im Verlaufe dieses Konfliktes verlustig geht. Auf den Wechsel im Kurs der US-Amerikanischen Außenpolitik nach der Clinton-Ära. Meine Thesen dazu lauten: Auch mit dem Prinzip des 'Gerechten Krieges' (bellum iustum) lässt sich der Dritte Golfkrieg nicht legitimieren. Die UNO wurde in ihrer Position als 'Staatenübergeordnete Instanz' lächerlich gemacht und hat somit an Glaubwürdigkeit verloren. Der Krieg gegen den Irak ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, der egal wie man ihn zu rechtfertigen versucht, gegen die Charta der UNO verstößt. Diese neoimperiale Politik hat zum Ziel, die in der bisherigen Geschichte vielleicht nur mit dem Römischen Imperium vergleichbare Hegemonialstellung (Vorherrschaftsstellung) der USA, für die Zukunft zu sichern. Schon seit Anfang der neunziger Jahre kann man in Publikationen neokonservativer Wissenschaftler und Politiker Tendenzen erkennen, die auf eine neoimperiale Neuausrichtung der US-Außenpolitik hindeuten. Mit 'imperial' bzw. 'imperialistisch' meine ich das Bestreben von Staaten, ihren Herrschaftsbereich mit dem Mittel der Machtpolitik auf andere Länder auszudehnen. Diese Bestrebungen gipfelten jetzt im Dritten Golfkrieg, welchen ich nicht losgelöst von den beiden vorherigen Golfkriegen betrachten möchte, da diese Konflikte die Ausgangssituation, die zum Dritten Golfkrieg geführt hat erklären. Deshalb werde ich vor dem eigentlichen Hauptteil, der sich mit dem völkerrechtlichen Aspekt und der neuen US-Außenpolitik beschäftigt, zu Beginn meiner Arbeit die drei Golfkriege in chronologischer Form darstellen.