Die Regulierung von geistigen Eigentumsrechten in der Europäischen Union

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,1, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: 'Die Frage der Softwarepatente ist die Jerusalemfrage des Informationszeitalters.'1, soll Erkki Liikanen, ehemaliger EU-Kommissar für Informationsgesellschaft, einmal in Bezug auf den Schutz von geistigen Eigentumsrechten gesagt haben. Dabei hätte man die schlagende Aktualität und die gleichzeitig außerordentliche Empfindlichkeit der Thematik nicht besser wiedergeben können. Die rechts- sowie wirtschaftspolitische Brisanz der Diskussion lässt auch fast fünf Jahre nach dem Präzedenzfall der abgelehnten Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen2 kaum nach. Die Debatte über Softwarepatente ist nach wie vor hoch aktuell, da sich an der Rechtsprechungs- und Patentierungspraxis in Europa nichts geändert hat. Geistiges Eigentum wird im 21. Jahrhundert als wichtiger denn je angesehen. Die Etablierung einer Wissensgesellschaft basierend auf hohem Schutz von geistigem Eigentum gilt als gesamtwirtschaftlicher Erfolgsfaktor und steht deshalb weit oben auf der internationalen Agenda. Dieses Ziel verfolgt auch die Europäische Union (EU). Spätestens mit der Unterzeichnung der Lissabonner Strategie im März 2000 beabsichtigt Europa im Rahmen des kommenden Jahrzehnts, der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden.3 Dabei nimmt die Förderung von Forschung und Innovation für das Erreichen dieses Ziels eine zentrale Stelle ein und der (patentrechtliche) Schutz des geistigen Eigentums wird auch heute noch als das passende Instrument dafür betrachtet.