Ertragssteuerliche Probleme des e-commerce

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,7, Universität Duisburg-Essen (Lehrstuhl für Betreibswirtschaftliche Steuerlehre), Veranstaltung: Seminar zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Die voranschreitende Globalisierung der Märkte wird in besonderem Maße durch den E-Commerce angetrieben. Eine Übersetzung mit 'elektronischer Handel' erscheint simpel, umso vielfältiger ist das, was unter dem Begriff verstanden wird. E-Commerce i.e.S. beschreibt die Bestellung einer 'digitalen Ware' via elektronischem Medium, dessen Lieferung ebenfalls auf diesem Wege erfolgt,1 also z.B. der 'Download' von Software.2 Vollzieht sich die Lieferung einer Ware auf traditionellem Weg und wurde nur die Bestellung elektronisch aufgegeben, so bezeichnet diese Konstellation die etwas weiter gefasste Betrachtungsweise des E-Commerce. Steuerrechtlich kommt es durch die weltweite Verbindung von Computern über das Internet zu erheblichen Problemen. Für diese Kommunikationsform ist es bedeutungslos, ob der betroffene Rechner physisch am anderen Ende der Welt oder nebenan steht. Bei den betrachteten Transaktionen des E-Commerce kommt es dementsprechend zu einer vollständigen Trennung von räumlichen Anknüpfungspunkten. Gerade dieser Aspekt bildet einen starken Gegensatz zum Steuerrecht, das üblicherweise an die Grenzen eines Staates anknüpft. Dieser territoriale Anknüpfungspunkt bildet die Grundlage der Besteuerung ausländischer Unternehmen sowohl nach nationalem deutschen Steuerrecht, als auch nach den meisten durch Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA).3 Im Kern wird dieser territoriale Anknüpfungspunkt durch das Vorhandensein einer Betriebsstätte oder eines ständigen Vertreters manifestiert. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage, ob ein Internet-Server eine Betriebsstätte oder einen ständigen Vertreter begründen kann, und ob daraus eine beschränkte inländische Steuerpflicht resultiert. Einerseits wird die Qualifizierung der Einkünfte nach nationalem Steuerrecht geprüft, andererseits anhand des OECD-Musterabkommens (OECD-MA), das hier als Prüfungsmaßstab für die Vielzahl unterschiedlicher DBA dient.4 Die Analyse ertragsteuerlicher Probleme des E-Commerce macht die Darstellung verschiedener Lösungsansätze seitens der Gesetzgebung notwendig. Die vorliegenden Ausführungen schließen mit einer kurzen Illustration dieser Möglichkeiten ab. 1 Vgl. Schwager, S., E-Commerce, 2001, S. 478 2 Vgl. Endriss, A./Käbisch, V./Labermeier, A., Problemfelder, 1999, S. 2276 3 Vgl. Bernütz, S., Ertragsbesteuerung, 1997, S. 353 4 Vgl. Holler, G./Heerspink, F., Betriebstättenbegründung, 1998, S. 772