Helmut Kohl und die Parteispendenaffäre

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Geschichte der politischen Systeme, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Ära Kohl - eine politikwissenschaftliche Bilanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 9. November 1999, genau vier Tage nach dem Bekannt werden, dass der ehemalige Schatzmeister der CDU, Walther Leisler Kiep, einen Koffer mit einer Million DM in bar entgegengenommen hatte, befand sich Helmut Kohl 'auf dem Höhepunkt seines Ansehens in Deutschland und der Welt'. Zusammen mit George Bush und Michail Gorbatschow wurde er an diesem Tag im Bundestag für seine Verdienste, insbesondere für den Fall der Mauer zehn Jahre zuvor, geehrt. Dass mit Kiep die größte Krise der CDU seinen Anfang nahm, ahnte da noch niemand. Zwei Monate später sah die Situation dagegen vollkommen anders aus: die CDU brach mit Kohl, die Medien gingen mit dem Altkanzler hart ins Gericht und seine Verdienste wurden in Frage gestellt. Walther Leisler Kieps Aussagen führten zu einer Vielzahl von Enthüllungen, denen gemein war, dass sie die Finanzen der CDU betrafen und nicht in den Rechenschaftsberichten der Partei enthalten waren. Vier verschiedene Sachverhalte ließen sich genauer abgrenzen: Zum einen ging es um Zuwendungen in Höhe von 1,1 Millionen DM durch den Waffenhändler Schreiber, hinzu kam der Transfer von 1,14 Millionen DM zwischen Fraktion und Partei, Auslandkonten der hessischen CDU in einem Umfang von 20,8 Millionen DM sowie das System schwarzer Konten des ehemaligen Parteivorsitzenden Kohl. Spendenthematisch relevant sind lediglich die Zuwendung Schreibers und die 'schwarzen Kassen' Kohls. Auf letzteres Thema soll sich in dieser Arbeit konzentriert werden. Insbesondere anhand von Zeitungsartikeln und Aufsätzen zur Spendenaffäre sowie Stellungnahmen der betroffenen Politiker wird der CDU-Spendenskandal nachgezeichnet und analysiert. Das Augenmerk der Arbeit liegt dabei auf der Rolle Helmut Kohls im Laufe des CDU-Spendenskandals, ausgehend von der Parteienfinanzierung und der gesetzlichen Handhabung von Spenden in der Bundesrepublik Deutschland sowie der Flick-Affäre in den achtziger Jahren. Von zentraler Bedeutung sind die anonym gespendeten Millionenbeiträge, die Schwarzkonten, der Bruch des Parteiengesetztes bis hin zu seinem Ehrenwort, worauf er sich bis heute und wohl auch zukünftig berufen wird. Nicht näher betrachtet werden die zahlreichen, im Laufe der Untersuchungen zusätzlich an die Öffentlichkeit gelangten Vorgänge wie die ausländischen Schwarzkonten unter Kanther, Schäubles Erinnerungslücken oder in etwa die Aktenvernichtung unter Bohl.