Klimapolitische Parteiendifferenz in der Ära Lula (2003-2010). Analyse der Parteieneffekte in der brasilianischen Klimapolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Technische Universität Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit will die Frage beantworten, ob Lula innerhalb seiner Regierungszeit tatsächlich ökologische Politik betrieb, die auf die Ideologie seiner Partei zurückzuführen ist. Um zu beantworten, ob die Klimapolitik durch die Ideologie der Partei beeinflusst wurde, muss zunächst beantwortet werden, ob die Partei überhaupt Einfluss auf die Klimapolitik hatte oder ob andere Faktoren das verhinderten. So soll der potentielle Einfluss der Regierungspartei und deren Ideologie auf die Klimapolitik untersucht werden. Der Fokus liegt dabei auf der Wald- und Energiepolitik als die für Brasilien entscheidenden Variablen. Die Analyse soll Hinweise darauf geben, wie anwendbar die Parteidifferenzthese im Bereich der Klimapolitik auf ein Schwellenland wie Brasilien ist mit seinen besonderen historischen, politischen, und sozioökonomischen Merkmalen und zusätzlichen globalen Einflüssen oder inwiefern man die Theorie unter solchen Bedingungen variieren muss. Um den Einfluss der Partei auf die Klimapolitik zu bestimmen, muss untersucht werden, welchen Effekt diese anderen Faktoren darauf haben. Der methodische Vorgang besteht darin, dass die Auswertung der Fachliteratur über die brasilianische Klimapolitik in die Kategorien der Theorie eingeordnet wird. Als Luiz Inácio Lula da Silva, kurz Lula, Spitzenpolitiker der Partei Partido dos Trabalhadores (PT), im Jahr 2002 die brasilianische Präsidentschaftswahl gewann, signalisierte dies die Hoffnung Brasiliens armer Bevölkerungsschichten auf einen linken Paradigmenwechsel. Lula personifizierte den Traum sozialen Wandels. Unter diesen Bedingungen wurde Lula 2003 und 2006 zum Präsidenten und seine Agenda zum Leitziel gewählt: ökonomische Umverteilung, aber auch ökologische Nachhaltigkeit. Diese Politik würde man anhand der Parteiendifferenzthese, die die Bedeutung der Partei im politischen System betont, erwarten. Indes war die Realpolitik natürlich nicht derartig eindeutig. Die Komplexität ergab sich unter anderem durch verschiedene Veto-Spieler in einem komplexen, fragmentierten politischen und wirtschaftlichen System, einem prägenden internationalem Umfeld sowie systeminhärenten Pfadabhängigkeiten vergangener Politiken. Auch sind nicht alle sozialen Projekte automatisch mit Klimaschutz vereinbar, was weitere Konfliktlinien produziert.