Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in Brandenburg

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl ist 'die demokratische Methode der Bestellung von Personen in Vertretungsorgane oder Führungspositionen' (Nohlen 2000: 21). Damit einhergehend gelten die Europa-, Bundestags-, Landtags-, und Kommunalwahl in der repräsentativen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland als die 'entscheidende[n] Partizipationsinstrument[e] und [...] zentrale[n] Mechanism[en] zur Herstellung von demokratischer Legitimität und politischen Richtungsentscheidungen' (Bytzek/ Roßteutscher 2011: 7). Gerade in Anbetracht dieser Aspekte erscheinen die steigende Wahlenthaltung und damit die Nichtnutzung der politischen Stimme suspekt. Sinkende Beteiligungsraten beschränken sich weder auf Ost- bzw. Westdeutschland, noch machen sie vor den nationalen Grenzen der meisten westlichen Demokratien halt. Daher kann die Entwicklung als ein internationales Phänomen betrachtet werden. In Deutschland ist die Wahlbeteiligung seit der Gründung der Bundesrepublik auf allen politischen Ebenen unterschiedlich stark gesunken. Besonders Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen werden oftmals von der Bevölkerung nur noch als Nebenwahlen angesehen und verloren deshalb stark an Bedeutung (Kleinhenz 1995: 34). Lediglich die Wahlen zum deutschen Bundestag konnten sich gegen diese Tendenz behaupten und seit den neunziger Jahren auf einem abgesenkten Niveau stabilisieren. Im Gegensatz zur Stabilisierung der Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen im Zeitraum von 1990 bis 2005, stieg die Wahlenthaltung bei Landtagswahlen in derselben Periode nahezu allen Bundesländern drastisch an. Lag die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in der Wahlperiode von 1990 bis 1992 durchschnittlich noch bei über 70%, so sank diese innerhalb von 20 Jahren auf durchschnittlich 60% in der Wahlperiode von 2007 bis 2011. Wenngleich auch die Westdeutschen Bundesländer herbe Verluste bei der Wahlbeteiligung einstecken mussten, ist das Bild in den neuen Bundesländern noch erschreckender. Die fünf Länder verzeichnen Beteiligungsraten von oftmals lediglich knapp über 50% der Wahlberechtigten. Bei der Landtagswahl 2006 in Sachsen-Anhalt wurde selbst diese ohnehin schon niedrige Rate noch um fünf Prozentpunkte unterboten und markiert damit einen traurigen Rekord. Alleinig das Bundesland Brandenburg konnte bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2009 zu den Beteiligungsraten der alten Bundesländer aufschließen und zwei Drittel der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bewegen.