Vermietung mobiler Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal: Darstellung der maßgeblichen rechtlichen Aspekte

Der Einsatz von Arbeitsmaschinen prägt das Straßen- und Städtebild. Straßen- und sonstige Bauarbeiten sind ohne Planierraupen, Muldenkipper, Radlader, Asphaltkocher und Autokrane nicht vorstellbar. Solche Arbeitsmaschinen werden von den Bauunternehmen immer weniger angekauft bzw. geleast, sondern überwiegend bei gewerblichen Maschinenvermietern angemietet. Die Bauunternehmen scheuen die Investition, ein Kauf bindet das Kapital und schmälert die Liquidität. Die gewünschte Auslastung für solche Maschinen ist nicht permanent gegeben, wie es sich beispielsweise während der Finanz- und Wirtschaftskrise in 2008/2009 gezeigt hat. Das vorliegende Buch beschäftigt sich in erster Linie mit der Vermietung von Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal, bei der z. B. ein Kran mit Kranführer oder ein Bagger mit Baggerführer als 'Gesamtleistungspaket' an den Bauunternehmer vermietet werden. Dies bringt weitere mieterseitige Vorteile, wie beispielsweise nicht nur eine Reduzierung der 'sachlichen' Kapazitäten, sondern auch der 'personellen' Kosten. Zudem werden regelmäßige Schulungs- und Trainingskosten reduziert. Das vorliegende Buch betrachtet die wichtigsten rechtlichen Aspekte der gewerblichen Vermietung von mobilen Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal und analysiert die einschlägige rechtliche Literatur und Rechtsprechung. Im Vordergrund stehen hier insbesondere folgende in der Praxis stets wiederkehrende Themenkomplexe: Fragen der Haftung, falls das Bedienpersonal durch einen Bedienungsfehler einen Schaden verursacht. Unter welchen Voraussetzungen kann es sich bei der Vermietung von mobilen Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal um den Fall einer unzulässigen Arbeitnehmerüberlassung handeln? Schließlich werden Hinweise gegeben, welche wesentlichen rechtlichen Aspekte bei dem Abschluss eines Mietvertrages über eine mobile Arbeitsmaschine zu berücksichtigen sind und zwar sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter.

RA Franz-Josef Möffert, LL.M., Jahrgang 1954, studierte Jura in Heidelberg und Ökonomie an der FernUni Hagen. Er war über vier Jahre bei ABB Mannheim im kaufmännischen Vertrieb tätig und hatte die Zuständigkeit für Angebote und Verträge (Inlands- und Auslandsgeschäft). Danach war er sechs Jahre Leiter der Rechtsabteilung im Battelle-Institut Frankfurt/Main. Seit nunmehr über 17 Jahren ist er Inhaber einer eigenen Anwaltskanzlei in Hockenheim und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Vertragsrecht, Produkthaftungsrecht, Technologietransfer und mit sonstigen wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen. Die Schwerpunktbranchen sind der Maschinenbau und die Automobilzulieferindustrie. Seit über 10 Jahren berät RA Möffert den Bundesverband der Baumaschinen-, Baugeräte- und Industriemaschinen-Firmen e.V. in Bonn in vertragsrechtlichen Angelegenheiten. Hier entstand auch die Idee für das vorliegende Buchprojekt, da in der Praxis stets auch rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Vermietung von Maschinen mit Bedienpersonal auftraten.