Wahlsysteme ohne Wirkung? Der Einfluss der Wahlsystemreformen auf das Parteiensystem in Italien nach 1993

Magisterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mittels der Reform des Wahlsystems sollte die Krise der Demokratie im Allgemeinen und des Parteiensystems im Speziellen beendet werden. Italien stand 1993/94 vor der kuriosen Situation, dass ein neues Wahlsystem von Parteien eingeführt worden war, die sich kurz danach auflösten. Ohne zu wissen, wie sich das Parteiensystem in Zukunft generieren würde, wurden an das Mehrheitswahlrecht die Erwartungen geknüpft, auf das Parteiensystem konzentrierend und auf die Regierung stabilisierend zu wirken. Laut Nohlen sind die allgemeinen ¿Parameter der angemessenen Konzentrationsleistung eines Wahlsystems zum einen die Zahl bzw. die Reduzierung der Zahl der Parteien, die Parlamentsmandate erhalten, zum anderen die Bildung stabiler parteilicher oder Koalitionsmehrheiten im Parlament.¿ Im von mir gewählten Fallbeispiel soll der Fokus noch erweitert werden. Es gilt die Effekte der 1993er Wahlreform in Bezug auf die Parlamentarische Repräsentation zu untersuchen: ob sich die Zahl der Parteien in den beiden Kammern und der Grad der Fraktionalisierung reduziert hat, ob sich ein nationales Muster des Parteienwettbewerbs etabliert hat und ob sich die Parteien in ein Muster von stabilen bipolaren Allianzen vereinigt haben. Zuletzt ist das Wahlsystem daran zu messen, ob es gelungen ist, die Regierungen konsistenter, langlebiger und in ihrer Arbeit effektiver gemacht zu haben. Ich werde zeigen, dass die Effekte des Mehrheitswahlsystems in meinem Fallbeispiel nur in einigen Teilen und dann auch noch in schwacher Wirkung eingetreten sind. Mit Bezug auf die Parlamentarische Repräsentation hat sich die Zahl der Parteien in den beiden Kammern und der Grad der Fragmentierung nicht reduziert, sondern eher noch verstärkt. Dafür hat sich ein Muster eines bipolaren Wettbewerbs zwischen Wahlbündnissen entwickelt, welches das Parteiensystem nachhaltig strukturiert, auch wenn dieses Muster je nach Region erhebliche Differenzen aufweist. Die Wahlbündnisse haben sich als neuer Akteur neben den Parteien etabliert, doch hat sich der Einfluss der Parteienherrschaft dadurch nicht verringert. Das Mehrheitswahlsystem hat kaum zu einer Stabilisierung der Regierungen geführt: weder hat die Konsistenz der Regierung zugenommen, noch deren Effektivität oder Langlebigkeit.

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