Zur Bedeutung und Realisierung der Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Innenpolitik und politisches System der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein regelmäßig verwendetes Schlagwort in öffentlichen Diskussionen in Deutschland ist die 'Politikverdrossenheit'. Es bezeichnet einen Vertrauensverlust der Bürger gegenüber politischen Gremien und politisch Handelnden. Die Einschätzung des Vorhandenseins von Politikverdrossenheit wird besonders im Zusammenhang mit niedrigen Wahlbeteiligungen gegeben. Das sich dieser Vertrauensverlust der Bürger zu einem Problem entwickeln kann, zeigen die großen Wahlerfolge sogenannter (Rechts-) populisten in vielen europäischen Ländern, wie Dänemark, Frankreich oder den Niederlanden. Diese Populisten bieten meist vereinfachte und auf ein Minimum an politischer Diskussion aufbauende Lösungsansätze an, was zumindest zu einer Verkennung der oft sehr schwierigen Sachzusammenhänge gesellschaftlicher Probleme führt. Die Parteien dieses so beschriebenen Politikertypus´ bieten einfache Lösungen und unter Umständen auch fertige Feindbilder an, um Probleme zu bewältigen oder auch nur Sündenböcke dafür verantwortlich zu machen. Nun hängen solche Tendenzen in demokratischen Regierungssystemen mit verschiedenen Faktoren zusammen. Anteil an der Entwicklung der politischen Kultur - also der Art der Vermittlung von Politik, den Umgangsformen der Politiker, der Sensibilität für die Probleme der Bürger und der Toleranz anders Denkender - haben vor allem die Politiker selber. Ein Vertrauensverlust entsteht vor allem aus der Befürchtung, dass das durch die Wahl einer Partei oder eines Abgeordneten gegebene Vertrauen könnte mißbraucht werden. Diese Befürchtungen, wenn sie denn nicht gerechtfertigt sind, wovon ich zu einem Großteil ausgehe, können nur mit Informationen über die politische Arbeit der Abgeordneten zerstreut werden. In Deutschland werden die Bundespolitiker und mit ihnen auch der deutsche Bundestag von den verschieden Verfassungsorganen am stärksten in der Öffentlichkeit wahrgenommen, was auch die höheren Wahlbeteiligungen der Bundestags- im Vergleich zu den Kommunalwahlen zeigen. Der Bundestag hat auch die spezielle Aufgabe, Informationen über die Arbeit der Parlamentarier öffentlich zugänglich zu machen. Er ist damit verantwortlich das Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und den Abgeordneten aufrechtzuerhalten. Ich werde deshalb untersuchen, inwieweit die Möglichkeit für die Bürger besteht, sich über die Arbeit des Bundestages zu informieren und inwieweit diese Möglichkeit auch genutzt werden.